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Auf zu einem kämpferischen 1. Mai 2010!
von : FT-CI Deutschland

01 May 2010 |

„Parkt Eure Autos um! Schließt Eure Häuser ab und macht die Jalousien runter! Verbarrikadiert Eure läden! Fahrt raus aus Berlin, die Chaoten-Armee kommt!“ In der Hetzte und Angstmache der bürgerlichen Presse zu den Protesten am ersten Mai wird deutlich, dass die Linke kriminalisiert und (nicht nur) ideologisch verfolgt wird, während Nazis in Dresden und auch heute in Berlin marschieren dürfen. Und wenn es nicht mehr reicht, die linke Avantgarde zu bedrohen, dann wird ein neuer Schuldiger gefunden: Die „Pleite-Griechen“ scheinen nun verantwortlich für die Pleite des deutschen Staates. Und was die deutsche Regierung von Griechenland verlangt, wird auch bei uns spätestens nach den Wahlen in NRW noch entschiedener umgesetzt werden: Steuererhöhungen, Heraufsetzung des Rentenalters, Lohnkürzungen, Massenentlassungen, Bildungskürzungen, Kranken- und Sozialversicherungsabbau, schlussendlich die Abwälzung der Krisenkosten nicht auf Kosten der Banken, der Chefs, der Politiker, sondern auf den Rücken der Massen, wir sollen diese Misere ausbaden?

Nein! Der Abwehrkampf gegen diese Attacken wird längst von vielen ArbeiterInnen und Jugendlichen in der Welt angegangen: In Lateinamerika, wie z.B. in Argentinien wird gegen die Entlassungen im Multi Kraft mit vereinten Kräften gekämpft, doch auch in Europa, wie bei Continental, Philips, Total in Frankreich oder in Griechenland fängt die Arbeiterklasse ihre Interessen durch die allmähliche Wiedererlangung ihrer historischen sich gegen den Sozialabbau und Entlassungen zu wehren: unbefristete Streiks, Streiksposten vor den Fabriktoren, Unternehmensbesetzungen, usw.

Auch in Deutschland erfahren immer mehr ArbeiterInnen und Jugendliche, dass der Kapitalismus keine Alternativen außer Prekarisierung und Elend anbietet. Deshalb fangen auch hier viele Kolleginnen und Kollegen die Verteidigung ihrer Arbeitsplätze mir radikaleren Kampfmethoden, die den gesetzlichen Rahmen überspringen wie im Fall vom wilden Streik bei Daimler oder beim Autozulieferer Mahle.
Diese verheißungsvolle Ereignisse sowie die Erfahrungen aus den verlorenen Kämpfen der letzten Jahren haben dazu geführt, dass GenossInnen der Fraktion „Alternative“ innerhalb der IGMetall versuchen einen kritischen Standpunkt zu entwickeln, um die für die Lohnabhängige unheilvolle Sozialpartnerschaftlogik der Gewerkschaftsführung zu überwinden, und somit einen wichtigen Schritt für die Schaffung von kämpferischen Betriebsräten getan, doch heute werden sie auf Anordnung der bürokratischen Gewerkschaftsführung geahndet und es droht ihnen sogar der undemokratische Ausschluss aus der IGMetall. Dies ist die Antwort der Gewerkschaftsbürokratie auf die sich vermehrenden kritischen Stimmen in den Gewerkschaften auf ihre Schmusekurs mit den Bossen, die nur Niederlagen für die Werktätigen gebracht hat. Vor dem Hintergrund der jetzigen EU-Krise werden die Gewerkschaftsbosse ihren verräterischen Kurs fortführen und vertiefen. Statt die politischen Verantwortlichen in den Arbeiterreichen aus den Gewerkschaften hinauszuwerfen, werden jene Kollegen und Kolleginnen verfolgt, die eine Kampfalternative stellen. Die Gewerkschaftsführung fürchtet, dass dies Schule machen könnte, deshalb versucht sie durch undemokratische Manöver aus der Gewerkschaft zu werfen.

Nur indem wir uns nicht mehr belügen und betrügen lassen, die von Bossen und Gewerkschaftsführung propagierte Sozialpartnerschaftlogik der Gewerkschaftsführung in Frage stellen und eine Klassenalternative aufzeigen, die jenseits der Schmusekurse und Aushaltetaktiken, können wir unsere Arbeitsplätze und löhne verteidigen und eine Alternative auf die Krise aufzeigen.
Der erste Mai ist der Tag der ArbeiterInnen…nicht der Gewerkschaftsfunktionäre! Wir können durch massive Streiks und Proteste, die den engen Rahmen von Warnstreiks überschreiten, zeigen wer letztendlich die Gesellschaft und Wirtschaft am Leben hält indem wir zu einem Generalstreik hinarbeiten. Die massiven Streiks im öffentlichen Dienst vom Februar haben eindrucksvoll gezeigt, dass die Bereitschaft zum Kämpfen da ist.
Dazu können auch Studierende, die genauso von den sozialen Kürzungen betroffen sind und sich bereits im letzten Bildungsstreik versucht haben zu wehren mit ArbeiterInnen, Azubis und Schülern zusammenarbeiten, damit die Kapitalisten für die Krise zahlen!

SCHLUSS MIT DER AHNDUNG KRITISCHER GEWERKSCHAFTLER!
FREIHEIT FÌR ALLE POLTISCHEN GEFANGENEN UND VERFOLGTEN!
DEN ABWEHRKAMPF GEGEN DIE BOURGEOISIE VORBEREITEN!
WIR ZAHLEN NICHT FÌR EURE KRISE!

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