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Für einen Frühling des Klassenkampfes
von : FT-CI Deutschland

05 Mar 2011 |

Das Jahr 2011 fing mit einer Welle von Aufständen und Mobilisierungen der Arbeiter und unterdrückten Massen an. Das Zentrum dieser Massenbewegungen liegt in der arabischen und muslimischen Welt.
Der revolutionäre Prozess in Ägypten ist die erste überwältigende Antwort der Arbeiter und verarmten Massen auf die internationale Kapitalismuskrise und gleichzeitig der Höhepunkt eines weitläufigeren Prozesses, der in Tunesien begonnen und sich jetzt wie ein Lauffeuer auf ganz Nordafrika und andere arabischen länder ausgebreitet. Millionen sind auf den Straßen um ihre eigenen Diktaturen oder korrupten und pro-imperialistischen Regime herauszufordern und wir sind mit den arabischen Gruppen in Berlin auf der Straße um uns solidarisch zu zeigen.
Rund um diese großen Bewegungen gibt es jedoch Kämpfe, die es genauso wie die Arbeiter und die Jugend in der arabischen Welt satt sind, die Kosten der Wirtschaftskrise auszubaden. Mit dem Generalstreiks in Guadalupe 2009, den Mobilisationen und Streiks in Griechenland 2010 und dem Widerstand der Arbeiter und Gymnasialschüler gegen die Reform des Rentensystems von Sarkozy in Frankreich scheint sich der Anfang einer Welle von Klassenkämpfen anzukündigen. Die Beschäftigten des US-Bundesstaates Wisconsin gehen angesichts der angekündigten Sparmassnahmen der Regierung aktuell für ihre Arbeitsrechte auf die Straße und halten sogar das Capitol besetzt. Dabei rufen sie „Walk like an Egiptian“.

Die weltweite Solidarität mit den revolutionären Prozessen und ihre kämpferische Beispielfunktion, die uns allen Mut macht laufen in Deutschland parallel zu den Tarifrunden des Jahres 2011. Die Lohnabhängigen in Deutschland gehen auch wieder auf die Straßen und legen die Produktion kurzfristig lahm, um ihren Forderungen Druck zu verleihen, wie die Lokführer oder die Beschäftigte der Telekom. Sie fürchten zu Recht, wie viele andere, nicht über die Runden kommen zu können und mit Hartz IV aufstocken zu müssen. Denn die Wirtschaftskrise und die von der deutschen Kapitalistenklasse und ihrer Regierungen getroffenen Maßnahmen zur Rettung von Banken und Großkonzernen wurden auf Kosten der Lohnabhängigen und Armen vorerst überstanden. Die dramatischen Folgen in sozialer Hinsicht sind jedoch unübersehbar: Lohndruckerei, Prekarisierung, Leiharbeit, soziale Unsicherheit, Armut. Viele Menschen sind deshalb zu Recht sehr wütend. Die Legitimation von politischen Entscheidungen seitens der Herrschenden wird deshalb von immer mehr Menschen angezweifelt. Dies mündet zunehmend auch in direkte Aktionen, wie im Falle von Stuttgart 21 oder der Antiatombewegung.

Bemerkenswert dabei ist die Tatsache, dass diese Proteste von Wasserwerfern made in Germany unterdrückt werden, sowie in Ägypten und weitere arabischen ländern auch mit deutschen Waffen gegen die Demonstranten vorgegangen wird. Genauso bemerkenswert ist die Tatsache, dass während in Ägypten die Militärregierung die Arbeiter auffordert den Protest aufzugeben und die Arbeit wieder aufzunehmen - denn es gehe ja schließlich um den Wohle Ägyptens – fordern auch in Deutschland Regierungsvertreter und Konzernmanager der DB die Lockführer auf, die Warnstreiks zu beenden. Dabei sind selbst die Gewerkschaftsbürokraten des DGB bereit moderate Lohnforderungen aufzustellen um den „Aufschwung“ nicht zu gefährden, um den „Standort Deutschland“ nicht zu gefährden. Aber nicht nur das: sie vermeiden es auch die verschiedenen stattfindenden Arbeitskämpfe zu koordinieren, geschweige denn zu einem Generalstreik aufzurufen.

Deswegen besteht die Aufgabe für die Avantgardesektoren heute darin, für eine Einheit der Proteste und des Widerstandes zu kämpfen. Das Ziel sollte eine große Bewegung sein, die keine Illusionen mehr in die Sozialpartnerschaft hegt, einen Generalstreik anstrebt und gegen die Misere durch die Kapitalismuskrise hier und weltweit einsteht: Wir müssen uns aktiv an den Solidaritätskämpfen der arabischen Welt beteiligen, indem wir hier und jetzt auf der Straße, in unseren Betrieben und unseren Universitäten ihrem Beispiel folgen und nicht hinnehmen, welche miserablen Tarife, löhne und Bedingungen uns die Kapitalisten aufdiktieren: Strike like an Egyptian!

 

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